Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 04.09.2007 - 17 Ta (Kost) 6181/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,10737
LAG Berlin-Brandenburg, 04.09.2007 - 17 Ta (Kost) 6181/07 (https://dejure.org/2007,10737)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.09.2007 - 17 Ta (Kost) 6181/07 (https://dejure.org/2007,10737)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. September 2007 - 17 Ta (Kost) 6181/07 (https://dejure.org/2007,10737)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,10737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit einer Vergütungsfestsetzung nach § 11 Abs. 5 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) bei einem haltlosen materiell-rechtlichen Einwand gegen dieselbe; Berufung der Instanzen des Vergütungsfestsetzungsverfahrens zur Überprüfung materiell-rechtlicher Einwendungen

  • Judicialis

    RVG § 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 11 Abs. 5
    Festsetzung der Vergütung bei haltlosem materiell-rechtlichen Einwand gegen Gebührenanspruch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 430 (Ls.)
  • NZA 2008, 608 (Ls.)
  • NZA-RR 2008, 205
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 20.08.2019 - 6 W 69/19

    Sofortige Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

    Unbeachtet bleiben können deshalb nur handgreiflich unrichtige oder offensichtlich aus der Luft gegriffene Behauptungen (OLG Brandenburg, aaO; ferner OLG Koblenz, BeckRS 2013, 01025; OVG Lüneburg, AGS 2010, 493, 494; LAG Berlin-Brandenburg, NZA-RR 2008, 205; OLG Frankfurt/Main, NJOZ 2006, 3707; OVG Schleswig, NJW 2007, 2204).
  • LAG Hamburg, 18.06.2012 - 4 Ta 14/12

    Rechtsanwaltsvergütung - Kostenfestsetzung - Einrede der Schlechterfüllung -

    Grundsätzlich ist zwar eine Substantiierung der Einwendung, soweit sie nicht im Gebührenrecht ihren Grund hat, nicht erforderlich, allerdings stehen Einwendungen einer Vergütungsfestsetzung dann nicht entgegen, wenn sie völlig unsubstantiiert, handgreiflich unrichtig oder offensichtlich aus der Luft gegriffen sind (vgl. (vgl. Hartmann, Kostengesetze, aaO., § 11 RVG Rz. 56 m.w.N. und LArbG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 04. September 2007 - 17 Ta (Kost) 6181/07 - NZA-RR 2008, 205).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.02.2012 - 17 Ta 6009/12

    Nichtgebührenrechtlicher Einwand gegen Vergütungsfestsetzung

    In einem derartigen Fall ist eine Vergütungsfestsetzung möglich, wenn die Einwendungen offensichtlich unbegründet, offensichtlich halt- und substanzlos bzw. aus der Luft gegriffen sind (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. September 2007 - 17 Ta (Kost) 6181/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht